Recht im Internet

Gesetzliche Vorschriften für Internetseiten: Worauf Sie achten sollten!

Überall gelten Regeln: sei es im Straßenverkehr, im sozialen Umgang miteinander oder im geschäftlichen Leben. Da bleibt es nicht aus, dass es auch im Internet einige Regeln und Vorschriften gibt, die Sie als Unternehmer/innen beim Betrieb einer Internetseite beachten müssen.

Wichtig: Dieser Beitrag ersetzt keine juristische Beratung und spiegelt eine Momentaufnahme wieder! Wenden Sie sich also mit individuellen Fragen an entsprechende Fachanwälte. Selbst wir als Agentur besprechen uns regelmäßig mit Rechtsanwälten und informieren uns über die neusten Regelungen im Onlinerecht.

Im geschäftlichen Alltag ist der Brief unersetzlich. Angebote, Rechnungen oder auch Werbepost werden seit Jahrzehnten gedruckt und per Post verschickt – millionenfach. Natürlich hat der Gesetzgeber für diesen Informationsverkehr bestimmte Vorschriften geschaffen, an denen sich Unternehmen halten müssen. Sei es die Angabe der Steuernummer, die Adresse, Kontaktmöglichkeiten oder eine eindeutige Rechnungsnummer. Alle wichtigen Informationen müssen dargestellt und übermittelt werden um unsaubere Geschäftspraktiken zu vermeiden oder z.B. geltende Steuergesetze einzuhalten. Auch Online gilt es einige wichtige Regeln und Vorschriften zu beachten, wie z.B. das Impressum.

Impressum – der wohl wichtigste Bestandteil einer Internetseite

Die Einrichtung eines Impressums basiert auf dem 2007 reformierten Telemediengesetz und schreibt für alle Anbieter einer geschäftsmäßigen Internetseite die Angabe verschiedener Informationen vor. Darunter sind Angaben wie der Name und die Anschrift, sowie Kontaktwege wie Telefon und E-Mail vorgeschrieben und müssen leicht erkennbar, unmittelbar verfügbar und ständig erreichbar sein.

Für die Besucher Ihrer Unternehmensseite sollten Sie also einen Link zu diesen Informationen ständig sichtbar in Ihre Seite integrieren und vor allem auch alle erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung stellen. Da sich diese Pflichtangaben in einigen Branchen oder mit gewissen Unternehmensformen im Umfang unterscheiden, raten wir Ihnen sich diesbezüglich professionell beraten zu lassen und die Aktualisierung der Angaben auch in Zukunft nicht aus den Augen zu verlieren.

Urheberrecht – Bilder, Videos & Texte

Es klingt so verlockend: die Bildersuche z.B. bei Google ermöglicht jedem Menschen Zugriff auf Milliarden Fotos. Im Internet finden sich massenhaft Fotos von Rosen oder Gestecken und mit drei Klicks sind die Schönsten davon auf dem eigenen Computer gespeichert. Was für den Privatgebrauch vielleicht noch „geduldet“ wird, kann bei Unternehmen kostspielig werden.

Zahlreiche Fotoagenturen besitzen besondere Programme und durchforsten damit täglich das Internet nach illegal genutztem Bildmaterial an dem sie das Urheberrecht besitzen. Das Ende vom Lied? – Eine teure Rechnung vom Anwalt. Lassen Sie also lieber die Finger von wahllos gefundenen Bildern und erwerben Sie Bildlizenzen bei verschiedenen Anbietern um solchen Ärgernissen entgegenzuwirken. Oder nutzen Sie Fotos die unter speziellen Lizenzen kostenlos veröffentlicht werden.

E-Mails – Digitale Briefe

Mit Sicherheit verschicken Sie täglich E-Mails an Geschäftspartner, Lieferanten oder beantworten Kontaktanfragen. Aber wussten Sie, dass eine E-Mail dieselben Angaben besitzen muss wie ein gedruckter Brief?

Versenden Sie E-Mails oder Newsletter ohne Signatur, laufen Sie Gefahr kostspieliger Abmahnungen und schon wird aus dem schnellen und kostenlosen Marketingwerkzeug ein dickes Loch im Portemonnaie. Sichern Sie sich also gegen vermeintliche Abmahnungen und fügen Sie in Ihrem E-Mailprogramm eine Signatur mit den wichtigsten Daten aus Ihrem Impressum hinzu. Eben genau so, wie Sie es in Ihrer gedruckten Geschäftskorrespondenz schon immer praktiziert haben.

Datenschutz – Was, warum, wozu und wie?

Erhalten Sie von Ihrer Agentur oder Ihrem Provider Statistiken zu Besuchern und den Nutzungszahlen Ihrer Internetseite? Ja? Nein? Vollkommen egal ob Sie eine Statistik erhalten (wenn nein, fragen Sie unbedingt bei Ihrer Agentur nach, nur so sehen Sie, ob Ihre Internetseite wirklich erfolgreich ist), der Server auf dem Ihre Internetseite gespeichert ist, merkt sich jeden Zugriff Ihrer Besucher und ein paar damit verbundene Informationen wie z.B. die IP-Adresse und die Uhrzeit. Diese Erhebung, Speicherung und Auswertung von Zugriffen muss Ihren Besuchern mitgeteilt werden! Informieren Sie sie über den Umfang und Zweck dieser Datenerhebung und erklären Sie Ihnen, wie Sie diese Daten vor fremde Zugriffe schützen (Datenschutz).

Aus eigenen Beobachtungen müssen wir leider sagen, dass selbst die vorgenannten Basics in der heutigen Zeit noch vernachlässigt oder gar nicht erst beachtet werden. Dabei ist z.B. die Statistik nur ein Baustein, aus denen heutzutage noch eine Internetseite besteht und über die Daten erhoben werden.

Mein Tipp an Sie: Lassen Sie Ihre Internetseite von einem Fachanwalt überprüfen oder holen Sie sich Rat bei einer Online-Marketing Agentur. Die meisten Agenturen übernehmen die gesamte rechtliche Absicherung für Sie und können auf Änderungen in den Gesetzen schnellstmöglich reagieren. Und: Kopieren Sie niemals einen Haftungsausschluss oder Vorlagen aus dem Internet, wenn Sie sich nicht sicher sind was sie bedeuten oder welche rechtliche Konsequenzen sie nach sich ziehen können.

Link- und Buchtipps:

Mittelstand Wissen: Arbeitsrecht 2010

Regeln für Leichtes Internet

Die Regeln für Leichte Sprachesind auch für Texte im Internet.

Aber es kommen noch Regeln dazu.

Zum Beispiel:

Wenn es auch Seiten in schwerer Sprache gibt:

Auf der ersten Seite muss man gut erkennen,

wo man die Seiten in Leichter Sprache findet.

Zum Beispiel so:

Bei den Seiten in Leichter Sprache:

Auf der ersten Seite muss man klar erkennen,

worum es bei Ihrer Internet-Seite geht.

Auf der Seite sollen Hilfen sein,

mit denen man die Texte leichter lesen

und leichter verstehen kann.

Zum Beispiel:

Ein Programm zum Vorlesen.

Oder ein Film.

Lassen Sie die Seiten immer

von Menschen mit Lern-Schwierigkeiten prüfen.

Sie prüfen, ob sie die Seiten gut benutzen können.

Und sie prüfen, ob sie die Texte gut verstehen.

Recht im Internet

Recht im Internet

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Dieser Text ist entstanden mit freundlicher Unterstützung des BKA

Auch wenn sich das Gerücht lange gehalten hat, ist die virtuelle Welt kein rechtsfreier Raum. Auch im Internet müssen Regeln befolgt werden; von der Achtung der Urheberrechte bis hin zum ordentlichen Geschäftsverkehr und dem Spiel mit offenen Karten (Stichwort: "Impressumspflicht").

Fragen & Antworten zum Thema Recht im Internet

Aber was tun, wenn man in die Klauen von betrügerischen Online-Händlern geraten ist oder Opfer einer Phishing-Attacke wurde? In unserem Brennpunkt haben wir für Sie die wesentlichen Punkte aufgelistet, die es rechtlich rund um Internet, Handy und Co. zu berücksichtigen gibt.

Bitte beachten Sie, dass das BSI keine Rechtsauskünfte erteilen darf – das bleibt aufgrund des Rechtsberatungsgesetzes den dort zugelassenen Berufsgruppen vorbehalten. Daher beschränken wir uns darauf, die häufigsten Fragenkomplexe anzuführen und auf geeignete Internetquellen zu verweisen. Ein Anspruch auf Vollständigkeit besteht nicht.

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Rahmen und Regeln in der virtuellen Welt

Rechtsprobleme im Internet und rund um andere neue Kommunikationstechniken treten in einer großen Zahl von Situationen auf. Da sich die Rechtslage durch neue Regelungen und Gerichtsurteile laufend verändert, können wir hier keine abschließenden Antworten geben. Stattdessen haben wir für Sie die kompetenten Anlaufstellen für spezielle Rechtsfragen aufgelistet.

Auch wenn Sie derzeit kein aktuelles Rechtsproblem haben, sollten Sie die gesamte Liste lesen: So erkennen Sie besser, worauf Sie Acht geben müssen und in welchen Punkten Sie selbst aktiv werden können, um Ihre Rechte zu wahren. Und nicht zuletzt ist es auch gut, den eigenen rechtlichen Spielraum zu kennen: So hat schon so mancher Gestalter einer Internetseite durch den Einsatz von geschützten Bildern, Texten oder Softwarecodes den legalen Bereich verlassen, ohne sich dessen bewusst zu sein.

Tipps und Gesetze

Die wichtigsten Tipps zum Stellen einer Strafanzeige

Wenn Sie strafrechtlich gegen jemanden vorgehen wollen, müssen Sie sich zunächst mit ein paar praktischen Fragen auseinander setzen: Wo erstatte ich die Anzeige oder stelle Strafantrag? Wie ist ein Antrag zu formulieren? Und was ist rund um Beweismittel zu beachten? Die Polizei bietet Ihnen auf ihrer Webseite detaillierte Informationen zu Strafanträgen.

Die wichtigsten Gesetze:

Unsere Empfehlung ist der Newsletter der Polizeiberatung:

Tracey is the Contributing Editor for Foodies100, Tots100, Hibs100 and Trips100. She also blogs at PackThePJs. Tracey writes mainly about family travel; from days out to road trips with her pet dogs, to cruises and long-haul tropical destinations. Her family consists of her husband Huw, a medical writer, Millie-Mae (14), Toby (12) and Izzy and Jack the spaniels